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Die Grünen in Rheinstetten

AUS DEM GEMEINDERAT - DIE GRÜNE VIERTELSEITE

Unter der Rubrik "Gemeinderat aktuell" berichten unsere Grünen Vertreterinnen und Vertreter regelmäßig im Amtsblatt der Stadt Rheinstetten über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat. Wir nennen diese Rubrik "Die Grüne Viertelseite". Alle dort veröffentlichten Beiträge finden Sie auch online hier.

Erneut soll der Epplesee – mit Verweis auf weiteren Kies-Bedarf - erweitert werden. Wir Grüne haben die erneute „Arrondierung“ und Vertiefung des Sees im Gemeinderat abgelehnt. Schließlich ist der 1937 angelegte See inzwischen 35
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Aufgrund des enormen Flächenverbrauchs während der letzten Jahre kommt den innerstädtischen Grünanlagen eine immer höhere ökologische Bedeutung zu. Aber nicht immer ist der Aufwand, der mit deren Pflege verbunden ist, transparent
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Gemeinsam mit unserem Grünen Ortsverband haben wir am 17. Mai die Rechtsextremismus-Expertin Ellen Esen nach Rheinstetten eingeladen. Sie hat uns über die Entwicklung der rechtsextremen Szene in und um Karlsruhe und über die
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Wir freuen uns, dass es ab dem nächsten Schuljahr neben der Halbtagsschule auch ein Ganztags-Grundschulangebot in Rheinstetten geben wird. Ab 2017/18 können Forchheimer Erstklässer/innen nur noch am Standort Schwarzwaldschule
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Nach einer aktuellen Studie des Bundesumweltministeriums können sich zwei von drei Autofahrern in Deutschland vorstellen, häufiger statt Auto das Rad zu nutzen. Der Gemeinderat hat mit der Verabschiedung eines Radwegekonzeptes ers
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Wie jedes Frühjahr stand am 28. März die Weiterentwicklung unserer Kindergärten im Gemeinderat zur Diskussion. Aufmerken lässt, dass die lange rückläufig erklärten Kinderzahlen nun statt bei 150 Kindern bei ca. 200 Kindern pro
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In der letzten Ratssitzung hat der Gemeinderat mehrheitlich verabschiedet, sich künftig bei Einstellungen der Entgeltgruppen 9 rauszuhalten. Wir Grüne sind - im Gegensatz zur CDU, die dies lange auch anders sah – weiter der
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Carsharing liegt im Trend. In Deutschland sind bereits etwa eine Million Menschen Mitglied in einer Carsharing-Organisation. Im Durchschnitt ersetzt jedes Carsharing-Fahrzeug vier bis acht private PKWs und reduziert auf diese
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Letzten Dienstag hat der Gemeinderat über den Kommunalhaushalt 2017 abgestimmt. In unserer Haushaltsrede haben wir wieder zahlreiche wichtige Themen angesprochen, die 2016 geprägt haben und 2017 beeinflussen werden: das
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Mit Hochdruck haben wir in den letzten Ratssitzungen Millionenbeträge für Ausstattung und Außengestaltung der ersten Ganztagsgrundschule Rheinstettens und des Schulzentrums verabschiedet. Schließlich sollen beide noch dieses Jahr
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Gibt es künftig nur noch einen Fußballverein in Rheinstetten? Vielleicht. Aber nicht, weil weniger Fußball gespielt wird, sondern weil sich unsere Gesellschaft ändert und es immer schwieriger wird, Ehrenamtliche für
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Das Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Da Rheinstettens Ehrenamtliche und Vereine auf verlässliche Unterstützung angewiesen sind, haben wir in der letzten Gemeinderatssitzung 2016 noch die überarbeitete Fassung der
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Letzten Donnerstag wurde das geplante Konzept der Ganztagesgrundschule in Forchheim interessierten Eltern vorgestellt. An vier Unterrichtstagen soll demnach Ganztagsschule bis 15 Uhr stattfinden, freitags endet die Schule für die
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Inzwischen ist der Sozialbericht 2015 offiziell und online auf der Seite des Landratsamts abrufbar. Diesem zufolge liegt der Anteil der „Alleinerziehenden“ gemessen an allen Haushalten mit Kindern jetzt bei 39,7% und ist seit dem
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Wieviel Unkrautvernichtungsmittel verträgt unser Boden? Wie gefährlich ist der Einsatz des Breitbandherbizids Glyphosat für Mensch und Natur? Studien beurteilen dies sehr unterschiedlich. Namhaften Gutachten zufolge kann
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Letzten Donnerstag war es soweit: Im Rahmen der ersten Rheinstettener Jugendvollversammlung wurden alle fünf eingereichten Projekte des Ideenwettbewerbs öffentlich präsentiert. Besonders beeindruckt hat uns, dass gleich zwei der
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Dass der Nachbarschaftsverband im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030 mit einem zusätzlichen Gebiet von ca. 2-4 ha Baufläche winkt, ließ in der letzten AUT-Sitzung so manch Auge leuchten. Bauen um jeden Preis
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In der letzten VFA-Sitzung stand erneut der „Masterplan Asyl“ zur Diskussion. Gut, dass sich unsere Gemeinde solidarisch mit Herz und Verstand auf den Weg gemacht hat, möglichst gute Voraussetzungen für ein Ankommen der
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Diese Frage wird uns immer mal wieder gestellt – und natürlich beantworten wir sie gerne, sofern die Beschlüsse in öffentlicher Ratssitzung gefasst wurden. Dank Umsetzung der neuen Gemeindeordnung werden für Interessierte jetzt
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Ein Thema stand in der letzten Gemeinderatssitzung mehrfach zur Debatte: Bäume. Kontrovers wurde erneut diskutiert, wie komplett zu sanierende Straßen gestaltet werden sollen. Wir haben für den Verwaltungsvorschlag plädiert, gut
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Der Gemeinderat von Rheinstetten hat am 23. Februar den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Erträgen in Höhe von 43,8 Mio Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 47,5 Mio Euro gegenüber. Lesen Sie hier die Haushaltsrede unserer
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In der nächsten Gemeinderatssitzung am 23. Februar stehen neben der Verabschiedung des Kommunalhaushalts 2016 sowohl der Lärmschutzplan wie die Zukunft der Werkrealschule auf der Tagesordnung. So sehr uns freut, dass die jüngsten
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Gut, dass der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung einstimmig den „Masterplan Asyl 2016“ auf den Weg gebracht hat – ein gemeinsamer Aufbruch zu einem neuen Miteinander. Dank vieler ehrenamtlich engagierter Menschen lebt
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Der Ausschuss für Umwelt und Technik diskutierte letzte Woche über die Lärmaktionsplanung und die zahlreichen Vorschläge aus der Bürgerschaft für eine Senkung der Lärmbelastung. Lärm ist ein wichtiges Umweltproblem, wobei der
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Weihnachten steht vor der Tür - Fest des Friedens, der Nächstenliebe und Menschlichkeit. Es neigt sich ein Jahr dem Ende zu, in dem Menschen in großer Zahl aufgrund von Krieg, Verfolgung und existenzieller Not zur Flucht
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Wir gratulieren Oberbürgermeister Sebastian Schrempp zu seiner Wiederwahl. Wir freuen uns auf die gemeinsame Umsetzung Grüner Ideen. Erste farbliche Ansätze waren ja bereits auf den Wahlplakaten sichtbar ;-)  Wir wünschen ihm alles
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Am 14. Oktober hat der Landtag Änderungen der Kommunalverfassung auf den Weg gebracht. Konkret werden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide erleichtert, Quoren gesenkt und die Mitbestimmungsrechte aller BürgerInnen gestärkt. Nach
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Erfreut verfolgen wir, wie viele engagierte Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde sich täglich um Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft am Kutschenweg kümmern und welche deutlichen Zeichen der Menschlichkeit auch die
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Ab 19. November gilt sie nun also – die Sperrfrist für Fraktionsveröffentlichungen im Amtsblatt im Vorfeld der am 6. Dezember stattfindenden OB-Wahl. Mit der angekündigten Novelle der Gemeindeordnung hat dies wenig zu tun –
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Im AUT stand letzte Woche unser Antrag aus den Haushaltsberatungen 2015 über eine "Grüne Nachbarschaft" im Landkreis Karlsruhe erneut auf der Tagesordnung. Anlass unseres Antrages war der Landschaftsverbrauch, der auch in
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Glyphosat-Einsatz in Rheinstetten? – und Mehr!

Die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation WHO hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Das Mittel ist auch bei Kleingärtnern beliebt, da es mit wenig Aufwand „unkrautfreie“ Flächen schafft – dies aber vermutlich mit dramatischen Nebenwirkungen für Mensch und Umwelt.

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Lärmschutz - Wünsche ernst nehmen!

Gut, dass unsere Gemeinde in punkto Lärmschutz aktiv geworden ist und auch Tempo 30 auf den Ortsdurchgangsstraßen wie z.B. der Auer Straße und der Rheinaustraße einführen will. Schließlich fordern wir Grüne schon lange Tempo 30 innerorts – was aber leider bisher von CDU-regierten Ländern und der CDU-geführten Bundesregierung abgelehnt wird. -> weiterlesen

Unser aller "Blättchen"

Diese Woche steht im Gemeinderat erneut zur Debatte, was im Amtsblatt veröffentlicht werden darf – und was nicht. Anlass zur Diskussion war die "Neutralitätspflicht" vor Wahlen. Diverse Gerichtsurteile und Empfehlungen raten zu  längeren parteipolitischen Veröffentlichungspausen vor Wahlen. Warum die Rubrik "Gemeinderat" allerdings kommunalpolitisch drei bis sechs Monate vor Bundestagswahlen  verwaisen soll, können wir nicht nachvollziehen. -> weiter

Hochwasserschutz: Es geht voran

Betroffene AnwohnerInnen und GrundstückseigentümerInnen können ihre Einwendungen und Forderungen zum geplanten „Polder“ bis 3. August schriftlich einreichen. Erfreulich ist, dass im vorliegenden Planungsentwurf bereits zentrale Wünsche aus Rheinstetten/Neuburgweier berücksichtigt sind und viele Bedenken ausgeräumt werden konnten. Die zuletzt geäußerten Vorbehalte zu den ökologischen Flutungen sind hoffentlich seit der letzten Infoveranstaltung auch vom Tisch. -> weiter

Radfahren liegt im Trend - auch in Rheinstetten?

In der Diskussion um das Radwegekonzept, mit dessen Sachstand sich der AUT letzte Woche befasste, waren sich die Mitglieder in einer Frage relativ einig: Was in Karlsruhe bereits seit 2005 von Stadtverwaltung und Gemeinderat in Angriff genommen und konsequent umgesetzt wird - ein schlüssiges Konzept zur Förderung des Radverkehrs - scheint in Rheinstetten noch nicht so richtig "in Fahrt" zu kommen. -> weiter

 

Stadtfest - ein Rückblick

Drei vielseitig gefüllte Festtage liegen hinter uns. Der sonnige Sonntag ließ den trüb-stürmischen Auftakt rasch vergessen und lockte viele Besucherinnen und Besucher an. -> weiter

Für eine breite bürgerschaftliche Beteiligung

Die "Allianz für Beteiligung", das Staatsministerium Baden-Württemberg, der Verein "Mehr Demokratie", die Stadt Rheinstetten und die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hatten jüngst zum Erfahrungsaustausch über das Thema Bürgerbeteiligung in die Festhalle Neuburgweier eingeladen. -> weiter

... geht doch!

Im Rahmen der jüngsten Haushaltsberatungen hatten wir beantragt, die Verwaltung möge sukzessive auf mehr Recyclingpapier umstellen. Leider wurde unser Antrag mit breiter Mehrheit abgelehnt. Erfreulicherweise haben sich inzwischen die Bedenken der Verwaltung in puncto Praktikabilität zerstreut und künftig werden nun immerhin die Ratsunterlagen auf Recyclingpapier abgedruckt. -> weiter

Ja zur lebendigen Rheinaue

In den letzten Jahren wurden seitens der Rheinanliegerstaaten enorme Anstrengungen unternommen, um die Wasserqualität des Rheins zu verbessern, die Menschen vor Hochwasser zu schützen und verloren gegangene Auenlandschaften wieder herzustellen. Das Integrierte Rheinprogramm und der in dessen Rahmen geplante Polder Bellenkopf/Rappenwört ist ein Teil dieser Maßnahmen.  -> weiter

"Bäume gehören in den Wald" und Frauentag

Dieser Spruch fiel von seiten der CDU-Fraktion wiederholt, um ihr Plädoyer für eine Straßengestaltung ohne Bäume, Parkbuchten und weitere verkehrsberuhigende Elemente zu rechtfertigen. Das befremdet uns. Diesmal ging es um den längst überfälligen Komplettausbau eines Teils der Rosen- und der Kraichgaustraße in Forchheim. Am 8. März ist internationaler Frauentag – jährlich ein guter Anlass, über die Chancengleichheit von Frauen nachzudenken.

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23.000?

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Bürgerempfehlung vorgestellt, die von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Workshops zur Stadtentwicklung erarbeitet wurde. Wir danken allen, die sich daran beteiligt haben! Interessant fanden wir etwa die Aussage, dass sich die Schaffung weiterer Arbeitsplätze nicht negativ auf die hohe Wohn- und Lebensqualität auswirken dürfe. Neue Flächenversiegelung solle nach Möglichkeit vermieden werden.  -> weiter

Ein Zeichen der Solidarität - auch in Rheinstetten?!

Die terroristischen Anschläge in Paris letzte Woche haben weltweit viele Menschen bestürzt. Die Attentäter verletzten demokratische Werte wie Toleranz, Vielfalt, Meinungs- und Pressefreiheit auf das Äußerste. Gleichzeitig versuchen rechte Demagogen die Tat für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, um gegen Menschen islamischen Glaubens und Flüchtlinge zu hetzen. Diese Entwicklungen sehen wir mit großer Sorge. Wir alle sind daher um so mehr aufgerufen, ein Zeichen der Solidarität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu setzen. -> weiter

Schulzentrum versus Grundschulentwicklung?

In der letzten Gemeinderatssitzung ging es zu später Stunde ziemlich hoch her. Zum einen galt es zu verdauen, dass Sanierung und Anbau des Schulzentrums uns voraussichtlich mindestens 30 Millionen Euro kosten werden. Könnte eine der Schulen in eine Grundschule umziehen, könnte von Auslagerungskosten in Höhe von 3 Mio Euro rund 1 Mio. Euro einsparbar sein. Ist das allen Beteiligten zumutbar? Zunächst gilt es, den Beteiligungsprozess zur Grundschulentwicklung vor einer Entscheidung über die Auslagerung abzuschließen. -> weiter

Straßen – nach wem benannt?

Wussten Sie, dass mindestens 57 Straßen in unserer Gemeinde nach Männern benannt sind - und gerade mal 9 nach Frauen? - In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats stand eine Straßenbenennung auf der Tagesordnung. -> weiter