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Die Grünen in Rheinstetten

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

Welche Themen der Gemeinderat in seinen Sitzungen behandelt, entscheidet nach der Gemeindeordnung Baden-Württemberg der Oberbürgermeister. Aber auch Stadträtinnen und Stadträte können unter bestimmten Voraussetzungen die Aufnahme von Themen in die Tagesordnung beantragen. Seit der Reform der Gemeindeordnung im Oktober 2015 ist das hierfür notwendige Quorum gesenkt worden. Aktuell kann jede Fraktion oder ein Sechstel des Gemeinderates einen solchen Antrag stellen. Anfragen an den Oberbürgermeister können von jeder Stadträtin bzw. jedem Stadtrat schriftlich oder in einer Sitzung mündlich gestellt werden.

Wir sind mit dem Anspruch angetreten, unsere Gemeinderatstätigkeit möglichst transparent zu gestalten. Hier können Sie unsere Anfragen und Anträge nachlesen und deren Behandlung verfolgen.

Antrag: Nachhaltige Bauweise in der "Neuen Stadtmitte" (Gemeinsam mit den BfR)

Anfrage zur Ganztagsgrundschule und zur ergänzenden Kernzeitbetreuung

Antrag: Carsharing in Rheinstetten

Änderungsantrag zur Weiterentwicklung der Technologieregion Karlsruhe (TRK)

Anfrage zum Energiekonzept für die "Neue Stadtmitte"

Antrag: Ausstiegskonzept für Pestizideinsatz auf öffentlichen Grün- und Forstflächen

Antrag: Gründächer für Rheinstetten

Antrag: Recycling-Beton (RC-Beton) für Rheinstetten

Antrag: Briefkästen für die Fraktionen und Gruppierungen an der Alten Schule Forchheim

Antrag: Projekt "Grüne Nachbarschaft im südlichen Landkreis Karlsruhe"

Antrag: Mehr Recyclingpapier in der Stadtverwaltung

Antrag: Ausweitung des Hortangebotes in Rheinstetten