Die Sommerpause des Gemeinderats gibt uns allen die Möglichkeit, einmal durchzuatmen – und auch, über neue Ideen nachzudenken. Auf Landesebene wurden kürzlich spannende Änderungen im Kommunalrecht beschlossen, die kommunalpolitisches Engagement moderner, familienfreundlicher und transparenter machen sollen. Damit diese Neuerungen vor Ort Wirkung entfalten, müssen wir in Rheinstetten allerdings aktiv darüber entscheiden, ob und wie wir sie nutzen wollen.

Künftig dürfen Gemeinderät*innen auch digital an Sitzungen teilnehmen. Damit bliebe niemand außen vor, der wegen Familie, Beruf oder Krankheit nicht persönlich erscheinen kann. Der direkte Austausch im Sitzungssaal bleibt dabei zentral, doch digitale Teilnahme kann eine wertvolle Ergänzung sein. Um diese Möglichkeit einzuführen, muss der Gemeinderat gezielt eine Änderung der Hauptsatzung beschließen.

Auch die öffentliche Übertragung von Sitzungen per Livestream wird jetzt rechtssicher möglich. Damit könnten noch mehr Bürger*innen verfolgen, was im Rathaus diskutiert und beschlossen wird. Auch dafür braucht es aber eine bewusste Entscheidung des Gemeinderats.

Wir GRÜNE möchten die Sommerpause nutzen, um ins Gespräch zu kommen: Wollen wir in Rheinstetten hybride Sitzungen und Livestreams? Wir sind gespannt auf Ihre Meinung – sprechen Sie uns an!

Ihre GRÜNEN im Gemeinderat:
Birgit Mangold, Timo Bittner, Luca Wernert
E-Mail: fraktion@gruene-rheinstetten.de