Der Gemeinderat von Rheinstetten hat den Ausschuss für Bildung und Soziales aufgelöst. Seine Aufgaben übernimmt künftig der Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA). Wir GRÜNE bedauern diese Entscheidung.

Aus unserer Initiative für einen „Kindergartenbeirat“ entstand 2021 ein eigener beratender Ausschuss für Bildung und Soziales. Damit erhielten Themen wie Kinderbetreuung, Schulen, Familie und demografische Entwicklung eine feste politische Plattform mit klarer Zuständigkeit und ausreichend Beratungszeit.

Mit der Auflösung entfällt dieser Schwerpunkt wieder. Künftig werden Bildungs- und Sozialthemen gemeinsam mit Haushalts-, Personal- und Vergabefragen im VFA behandelt. Das birgt die Gefahr, dass komplexe fachliche Fragen rund um die „weichen Themen“ weniger Raum für vertiefte Diskussionen bekommen und strategische Weichenstellungen zugunsten des kurzfristigen Tagesgeschäfts in den Hintergrund treten. Herausforderungen rund um Kinderbetreuung, Schulen, Jugend- und Familienarbeit, Alt werden, Integration und soziale Teilhabe verlangen politische Aufmerksamkeit und klare Prioritäten.

Wir GRÜNE werden uns weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Bildung und Soziales im Rheinstettener Gemeinderat nicht zur Randnotiz werden, sondern als zentrale Zukunftsaufgaben behandelt werden.

Ihre GRÜNEN im Gemeinderat:
Birgit Mangold, Timo Bittner, Luca Wernert
E-Mail: fraktion@gruene-rheinstetten.de