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Die Grünen in Rheinstetten

Haushalt, Epplesee und Zeit für (demokratische) Besinnung

Kommunalpolitisch geht das Jahr 2017 mit einem Kraftakt, der Verabschiedung des Haushalts 2018, zu Ende. Lesen Sie in unserer Haushaltsrede im nächsten Amtsblatt oder ab sofort auf unserer Webseite, wie wir diesen bewerten und inwieweit sich Grüne Ideen darin wiederfinden.
 
Zur Beratung stand jüngst auch die Verlängerung des Kiesabbaus am Epplesee. Die dabei in Kauf genommenen Eingriffe in Natur und Landschaft sind erheblich. Die Verwaltungsaussage von 2014 zur Tiefenbaggerung, dass eine Erweiterung der Baggertiefe wegen nachteiliger Auswirkungen für die Wasserqualität  nicht angestrebt werde, scheint obsolet. Kritisch sehen wir auch die erneut geplante Erweiterung mit Abbaggerung von Naturschutzgebiet und Streuobstwiesen. Daher lehnen wir Grünen die Maßnahmen ab.
 
Demokratie lebt vom Mitmachen und von einer Kommunalpolitik, die gemeinsam nach den besten Lösungen sucht. Diese entstehen nur, wenn es einen breiten Wettstreit der Ideen und Meinungen gibt. Wir finden es höchst undemokratisch, wenn die CDU in Aussprachen des Gemeinderates Anträge auf sofortige Abstimmung stellt, bevor alle Fraktionen die Möglichkeit hatten, sich zu bestimmten Themen zu äußern. Wir hoffen, dass der Jahreswechsel auch in dieser Hinsicht Zeit der Besinnung ist.
 
Die Grüne Gemeinderatsfraktion wünscht schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr!!
 
Claudia Lahn, Babette Schulz, Martin Resch - Eure/Ihre Grünen im Gemeinderat

Kontakt: fraktion@gruene-rheinstetten.de

www.gruene-rheinstetten.de