Grüne Rheinstetten: AKTUELLES

2009

AKTUELLES

...auf einen Blick!

Christoph Vollbrecht ist Landtagskandidat im Wahlkreis Ettlingen

Auf ihrer in der Festhalle Karlsruhe-Durlach abgehaltenen Nominierungsveranstaltung haben die Mitglieder von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Wahlkreis Ettlingen am Donnerstag, den 15. Juli 2010 den in Rheinstetten wohnenden Rechtsanwalt Christoph Vollbrecht zum Kandidaten für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Zum Ersatzkandidaten wurde Uwe Flüss, der Stadtverbandsvorsitzende der Grünen in Ettlingen, bestimmt. Der Wahlkreis Ettlingen umfasst die Gemeinden Ettlingen, Karlsbad, Malsch, Marxzell, Pfinztal, Rheinstetten und Waldbronn (Wahlkreis 31). In drei spannenden Wahlgängen konnte sich Christoph Vollbrecht, der Sprecher des Ortsverbands Rheinstetten und Mitglied im Kreisvorstand des Kreisverbandes Ettlingen ist, knapp mit einer Stimme Vorsprung gegen Sonja Rothweiler aus Pfinztal durchsetzen. Beide Kandidaten bedankten sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen und versprachen einen engagierten und kämpferischen Wahlkampf. Themenschwerpunkte des Wahlkampfes werden unter anderem die Schul- und Bildungspolitik, das Festhalten am Atomausstieg, die Eindämmung des Flächenverbrauchs sowie die Finanzausstattung der Kommunen sein.

Zur aktuellen Diskussion um die "Neue Stadtmitte"

Natürlich befassen auch wir Grüne uns schon länger mit diesem Thema. Wir sind davon überzeugt, dass "ob" und "wie" einer "neuen Mitte" in Rheinstetten von den Bürger/innen mitentschieden werden muss. Somit unser klares Plädoyer für Transparenz und echte Bürgerbeteiligung - nicht nur bei diesem Thema.

Im Vorfeld machen wir und unsere Grünen Rät/innen uns für eine repräsentative kommunale Bürgerbefragung stark.

Was kann solch eine Bürgerbefragung leisten?

=> Einige Antworten und Beispiele von Städten, die damit gute Erfahrungen

gesammelt haben, finden Sie hier

Einen ersten Entwurf für einen möglichen Fragebogen finden Sie hier

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Der Klimagipfel in Kopenhagen ist in aller Munde. Weltweit werden unterstützend Mahnwachen durchgeführt - so auch am Samstag, 12. Dezember am frühen Abend am alten Busplatz in Forchheim.

Rheinstettener Kerzen-Mahnwache für Kopenhagen

Über 40 kleine und große Menschen haben sich trotz Kälte um unsere "350" aus Teelichtern versammelt, um gemeinsam ein Zeichen für Klimaschutz zu setzen. Es wurden internationale Lieder gesungen und eine Rede verlesen. Danach war Zeit für Austausch bei heißen Getränken und Gebäck.

Unser großer Dank an alle, die sich beteiligt haben!!! Vertreten waren neben den Grünen und der IGR auch der BUND Rheinstetten, die Siedler von KA, die Freien Wähler... und viele mehr. Danke!

Mehr Infos finden Sie in unserer

=> Einladung zur Kerzen-Mahnwache für Klimaschutz

Und hier noch ein paar optische Eindrücke:

Singen für Kopenhagen

Sie wollen wissen, was die Grünen im Gemeinderat so treiben?

=> Hier finden Sie eine aktuelle Antwort!

Sie wollen wissen, warum die Grünen im Gemeinderat dem Haushalt 2010 nicht zugestimmt haben? - Hier finden Sie die Antwort.

Zensur im Gemeinderat

Derzeit häufen sich Beschwerden über das im Sommer vom Gemeinderat beschlossene Verfahren zu den Leserbriefen in Rheinstetten Aktuell. Kritische Leserbriefe übergibt der Oberbürgermeister dem Gemeinderat zur Überprüfung. Dieser entscheidet dann in nichtöffentlicher Sitzung über eine Veröffentlichung. Wir erachten dies als extreme Beschneidung der Meinungsfreiheit der Rheinstettener Bürgerinnen und Bürger, die mit der Rubrik Leserbriefe eigentlich einmal gestärkt werden sollte. Leserbriefe, die den veröffentlichten Richtlinien entsprechen, sollten abgedruckt werden. Die Politik sollte sich hier heraushalten, denn das dünne Eis, auf dass sie sich begibt, droht sehr schnell zu brechen, zum Schaden der Demokratie und des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Lokalpolitik. Wir unterstützen daher den Vorstoß der Freien Wähler zur Neuregelung der Leserbriefe in Rheinstetten Aktuell und bieten Ihnen gerne die Möglichkeit, Ihre Leserbriefe hier auf unserer Webseite zu veröffentlichen.