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Ortsverband Rheinstetten IN RHEINSTETTEN ZUHAUSE
AKTUELL  >  Meldungen 2010-2012

AKTUELLES

...auf einen Blick!

 

Grüner Ortsverband hat neuen Vorstand!

Neu im Vorstand sind Claudia Lahn und Marion Wiede. Die neue Sprecherinnen-Doppelspitze bilden nun Claudia Lahn und Babette Schulz. Christoph Vollbrecht tritt aus persönlichen Gründen zurück. Hier unsere Pressemitteilung mit mehr Informationen 

 

 

Hochwasserschutz / Integriertes Rheinprogramm

Inzwischen steht es fest: Im Retentionsraum Bellenkopf/Rappenwört bei Neuburgweier wird einen gesteuerten Polder geben - und leider keine Deichrückverlegung, wie von Naturschutz und uns gewünscht. Warum diese Entscheidung so gefallen ist, begründet Umweltminister Franz Untersteller wie folgt:http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/100550/

 

Unsere gemeinsame Grüne Stellungnahme dazu könnt Ihr hier nachlesen: Ökologische Aspekte auch bei gesteuertem Polder berücksichtigen!

 

 

 

 

 

 

 

Leider sind auch nach unserer Veranstaltung noch Fragen offen. Dennoch sind morgen Sie gefragt: Wollen Sie einen Neubau oder eine Sanierung des Schulzentrums?
 
=> Hier können Sie das Podiumsstatement von Babette Schulz für die Grünen am 12. Juli nachlesen...
 
=> und hier den gemeinsamen Pressebericht von SPD und Grünen zur Veranstaltung:
 
Und hier ein paar optische Eindrücke:

 

 

 

 

Warum wir uns für einen Neubau engagieren?
Drei Gründe für ein JA zum Neubau

 

Die Kosten

Obwohl am Schulzentrum bereits in den Vorjahren immer wieder aufwendige Sanierungsmaßnahmen (Dach, Heizung, Brandschutz) vorgenommen werden mussten, ist der jetzige Zustand derart marode, dass die Sanierung selbst in der 5-zügigen Variante bereits geschätzte 21,9 Mio. Euro kosten würde. In der 6-zügigen Variante lägen die Schätzkosten sogar bei 24,7 Mio. Euro. In beiden Fällen würden die Kosten für die Sanierung - sofern diese entsprechend eingehalten werden können - mehr als 80 % der Kosten für einen Neubau betragen – bei diesem Verhältnis kann seriös niemand zu einer Sanierung mit all den damit verbundenen Nachteilen raten. Selbst wenn man sich die Sanierung schön rechnet und die Kosten für den Neubau entsprechend höher ansetzt, wie dies die CDU wiederholt getan hat, würden die Kosten für die Sanierung  im günstigsten Fall mehr als 70 % der Neubaukosten betragen – auch dies würde keine andere Entscheidung als den Neubau rechtfertigen.


Die Nachhaltigkeit

Ein neues Gebäude könnte flexibler und kompakter - und damit energieeffizienter - geplant werden. Auch die geplante vollständige Sanierung des alten Gebäudes kann einige gravierende Mängel nicht beseitigen - so kann z. B. der Fußboden nachträglich nicht mehr gedämmt werden. Ein neues flexibel gebautes Gebäude könnte auch den sich ändernden Anforderungen gerecht werden. Langfristig gehen nicht nur wir davon aus, dass alle weiterführenden Schulen in Rheinstetten unter einem Dach zusammengeführt werden. Will man im bestehenden alten Gebäude die gleiche großzügige Nutzfläche anbieten wie im Neubau, so kann dies aufgrund der vorhandenen Gebäudestruktur ohne größere Anbauten nur durch die Umwidmung von bislang ungenutzten Flächen erreicht werden (z. B. indem man aus Gängen Klassenzimmer macht). Die Konsequenz wären ‚gefangene Räume‘ ohne Tageslicht und Räume, in denen Betonstützen mitten im Raum stehen würden. Dies widerspräche eindeutig den Anforderungen beider betroffenen Schulkonferenzen an ein zukunftsfähiges Schulzentrum.

 
Die Schülerinnen und Schüler

Letztlich ist Ihr JA zum Neubau des Schulzentrums auch ein JA zum Erhalt des Schulstandorts Rheinstetten. Schon jetzt wandern viele Schülerinnen und Schüler an weiterführende Schulen in Karlsruhe und Ettlingen ab. Die Aussicht auf eine jahrelange Störung des Unterrichts durch Umbaumaßnahmen und zahlreiche Wanderklassen wird diese Tendenz verstärken. Wenn es uns nicht gelingt, die Attraktivität unseres Schulzentrums nachhaltig zu steigern, ist dessen langfristiger Bestand insgesamt gefährdet.

Noch Fragen? - Wir laden Sie herzlich gemeinsam mit der SPD herzlich zu unserer Infoveranstaltung am 12.Juli ein - Details siehe oben.

Darüber hinaus stellen wir uns auch nächsten Samstag vormittag gerne wieder vor den REWE-Einkaufsmärkten Ihren Fragen und Anregungen.

 

 

Neue Stadtmitte?

Rheinstetten soll eine "neue Stadtmitte" erhalten. Wie wir Grünen das sehen? => Hier unser Grünes Positionspapier dazu!

 

Bürgerentscheid am 15.Juli 2012!
Entscheiden auch Sie über die Zukunft unseres Schulzentrums!

Wir haben uns im Vorfeld sehr intensiv darum bemüht, eine möglichst neutrale Fragestellung zu finden. Dazu hatten wir "Mehr Demokratie" kontaktiert. Herr Prof. Dr. Geitmann von der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl hatte uns daraufhin das hier hinterlegte Gutachten erstellt.

 

Hier die Ratsvorlage, auf deren Basis die Fragestellung Ende März von der erforderlichen Mehrheit des Gemeinderats vereinbart wurde.

 

Den Bericht im Amtsblatt unserer Grünen StadträtInnen zum Ergebnis der Sitzung findet Ihr hier.

 

 

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Hier unsere Grüne Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2012 - gehalten am 20.Dezember 2012.

 

Wann wir uns erneut treffen, findet Ihr hier! - Herzlich willkommen!

 

 

 

 

Ja zum Ausstieg aus Stuttgart21 - JA zu alternativen Mobilitätskonzepten!

Mit Dr. Toni Hofreiter, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag, besuchte uns ein hervorragender Kenner der Entwicklung des umstrittenen Projektes. In seinem spannenden und sehr humorvollen Vortrag wartete er mit einer ganzen Reihe überraschender Fakten auf.

 

 

Er stellte das Thema Stuttgart 21 vor dem Hintergrund verkehrspolitischer Entwicklungen dar und lieferte einen Überblick über die finanzielle Seite des Projekts. Sein Fazit: auch wenn die Volksabstimmung zugunsten des Stuttgart-21-Projekts ausfällt, sei völlig unklar, wie es dann weitergehe. Denn die benötigten Mittel stünden auch falls es wider Erwarten keine Kostensteigerung für das Projekt gebe, nur durch Aufgabe anderer entscheidender verkehrspolitischer Ziele zur Verfügung. Hier weiterlesen

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Japan nach "Fukushima" - Sylvia Kotting-Uhl in Rheinstetten

Am 4.Oktober 2011 folgte die Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl einer kurzfristigen Einladung der Rheinstettener Grünen in die Gaststätte Lobberle. Dort berichtete sie von ihren beiden jüngsten Japan-Reisen - die eine auf Einladung der japanischen Grünen zwei Monate nach dem GAU, und die zweite im Rahmen einer Parlamentarier-Delegation, von der sie erst kürzlich zurück kehrte. Große Teile der japanischen Gesellschaft fühlten sich schlecht informiert über die aktuelle Strahlensituation.»Desinformation ist nicht speziell ein Problem von Japan - sondern ein Problem der Atomkraft.« erläuterte die atompolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. Besonders besorgniserregend sei die Situation in Hamaoka, in der fünf Reaktoren an einer Stelle stehen, wo drei tektonische Platten aufeinander stoßen. Das nächste Erdbeben sei vorprogrammiert. Fukushima habe in der japanischen Gesellschaft einiges verändert. Das Interesse an Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz sei in der Bevölkerung immens gestiegen. In der folgenden angeregten Diskussion wurde auch hinterfragt, ob solch eine Atomkatastrophe in Deutschland möglich sei. »Das ist doch genau die Lehre aus Japan, dass genau das passieren kann, mit dem niemand gerechnet hat.« schloss Kotting-Uhl.

 

 

Neuer Vorstand gewählt

Der Grüne Ortsverband Rheinstetten traf sich am Montag, den 18. Juli zur Jahreshauptversammlung im Restaurant Hirsch in Mörsch. Dabei legte der Vorstand seinen Rechenschaftsbericht vor und ließ die erfolgreichen letzten zwei Jahre Revue passieren. Auf der Tagesordnung stand auch die Neuwahl des Vorstands. Babette Schulz und Christoph Vollbrecht wurden einstimmig zu den SprecherInnen des Ortsverbands gewählt. Natalie Rapka und Ludwig Schulz wurden, ebenfalls einstimmig, von den Mitgliedern zu BeisitzerInnen gewählt. Anschließend wurde intensiv über aktuelle Themen diskutiert. Die Grünen fordern eine echte Bürgerbeteiligung bei der neuen Stadtmitte, bei der nicht nur kommuniziert wird, sondern die Bürger tatsächlich mitbestimmen dürfen. Positiv aufgenommen wird von den Grünen, dass vor einer Entscheidung über eine Sanierung oder einen Neubau des Schulzentrums ein langfristiges Konzept für den Schulstandort Rheinstetten erstellt werden soll. Bei der Vergabe des Strom-Konzessionsvertrags fordern die Grünen wesentlich mehr Transparenz von der Stadtverwaltung. Gerade bei einer so wichtigen Entscheidung sollten alle BürgerInnen jederzeit über den Stand des Verfahrens informiert werden. Das Interesse an Aktivitäten der Grünen ist merklich gestiegen, auch in Rheinstetten wächst die Mitgliederzahl. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich einzubringen und so die Politik vor Ort aktiv mit zu gestalten.

 

 

Kohle aus Kolumbien – auch für Ihren Strom?

30 % ihrer Kohle bezieht die EnBW aus der Bergbauregion im Nordosten Kolumbiens, zu fairen Bedingungen natürlich – oder? Volle vier Stunden informierten sich am 17.Juni rund 100 Interessierte über die Konsequenzen des Kohleabbaus vor Ort und diskutierten mit dem kolumbianischen Menschenrechtler und Umweltschützer Mauricio Meza Blanco, dem Journalist Kai Laufen, der Migrationsexpertin Laura Pinzón, , MdL Dr. Gisela Splett und Jochen Oesterlink von der EnBW AG. - Bericht und Photos hier

 

Der Grün-Rote Koalitionsvertrags ist verabschiedet!

Ihr findet ihn >>hier

Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags findet Ihr hier

 

Einladung zur Fahrradexkursion "25 Jahre Biotopvernetzung in Rheinstetten"

Wollen Sie mehr über Rheinstettens Biotopvernetzung und Umweltschutzmaßnahmen wissen - und das nicht nur theoretisch sondern mit allen Sinnen? 

 

=> Herzlich willkommen bei einer auch von uns gewünschten Fahrradexkursion, bei der Rheinstettens Umweltschutzbeauftragter Martin Reuter uns viel Sehenswertes von Rheinstettens Grünen Seiten zeigt - und Rede und Antwort steht.

 

Termin ist der 3.Juni! => Und hier die Einladung!

 

 

Landtagswahl am 27. März 2011

Wie Ihnen sicher nicht entgangen ist, steht die nächste Landtagswahl vor der Tür. Unser klares Ziel ist es, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen und einen klaren Politikwechsel einzuleiten.

 

Mehr über unser Landtagswahlprogramm und unseren Rheinstettener Kandidaten Christoph Vollbrecht finden Sie HIER.

Dort ist auch hinterlegt, wann und wo unseren Kandidaten persönlich kennen lernen können.

Haushaltsplan Rheinstetten 2011

Mit knapper Mehrheit wurde am 1.Februar der Rheinstettener Haushalt 2011 verabschiedet.

In der hier hinterlegten Grünen Haushaltsrede können Sie nachlesen, warum die Grünen im Gemeinderat auch diesmal den kommunalen Haushalt abgelehnt haben. 

 

 

Winter in Rheinstetten!

 

Was schreibt die Streupflichtsatzung Rheinstettens vor?

=> ein Kommentar der Grünen im Gemeinderat dazu

 

Interesse an mehr Informationen rund um Streupflicht und Winterdienst aus ökologischer Sicht?

=> Hier finden einige Links dazu :

 
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Hier finden Sie Aktuelles zum Haushalt 2011

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Hier ein Bericht zur Veranstaltung 

 

Naturschutzführung verschoben

 

Gemeinsam mit Interessierten der Durmersheimer Agendagruppe hatten wir für 10. Oktober eine öffentliche Führung zu lokalen Naturschutzprojekten geplant. Leider wurde dem eingeplanten Umweltschutzkoordinator die Führung von OB Schrempp zu diesem Zeitpunkt untersagt. Da wir auf die Schnelle keinen guten Ersatz finden, wird die Führung nun im Frühjahr stattfinden. Wie viele von Ihnen wissen, hat Rheinstetten 2007 beim Wettbewerb „Bundeshauptstadt Naturschutz“ im Themenfeld „Arten- und Biotopschutz“ bundesweit den ersten Platz erhalten und im April diesen Jahres eine Deklaration für biologische Vielfalt unterzeichnet. Auch die Landtagsabgeordnete Gisela Splett hat Rheinstettens Umgang mit Ausgleichsflächen kürzlich lobend erwähnt. Kein Wunder also, dass Durmersheimer sowie Grüne aus Karlsruhe, dem Raum Ettlingen und aus Rheinstetten Interesse an einer geführten Besichtigung geäußert haben. Schade für die verpasste Chance, mit dieser Führung einen weiterer Beitrag zum Aspekt „Bewusstseinsbildung und Kooperation“ der von Rheinstetten unterzeichneten Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu leisten. Wir werden im Frühjahr einen zweiten Anlauf starten und Sie natürlich frühzeitig dazu einladen.

 

Christoph Vollbrecht ist Landtagskandidat im Wahlkreis Ettlingen 

 

Auf ihrer in der Festhalle Karlsruhe-Durlach abgehaltenen Nominierungsveranstaltung haben die Mitglieder von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Wahlkreis Ettlingen am Donnerstag, den 15. Juli 2010 den in Rheinstetten wohnenden Rechtsanwalt Christoph Vollbrecht zum Kandidaten für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Zum Ersatzkandidaten wurde Uwe Flüss, der Stadtverbandsvorsitzende der Grünen in Ettlingen, bestimmt. Der Wahlkreis Ettlingen umfasst die Gemeinden Ettlingen, Karlsbad, Malsch, Marxzell, Pfinztal, Rheinstetten und Waldbronn (Wahlkreis 31). In drei spannenden Wahlgängen konnte sich Christoph Vollbrecht, der Sprecher des Ortsverbands Rheinstetten und Mitglied im Kreisvorstand des Kreisverbandes Ettlingen ist, knapp mit einer Stimme Vorsprung gegen Sonja Rothweiler aus Pfinztal durchsetzen. Beide Kandidaten bedankten sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen und versprachen einen engagierten und kämpferischen Wahlkampf. Themenschwerpunkte des Wahlkampfes werden unter anderem die Schul- und Bildungspolitik, das Festhalten am Atomausstieg, die Eindämmung des Flächenverbrauchs sowie die Finanzausstattung der Kommunen sein.

 

 

Erfolgreiche Stromwechselparty

 

Der Ortsverband Rheinstetten von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltete am letzten Mittwoch im Großen Saal im Rösselsbrünnle eine Stromwechselparty, die mit etwa 40 InteressentInnen gut besucht war. Neben einer politischen Einschätzung des aktuellen Energiemarktes von der atompolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl aus Karlsruhe, erläuterte Klaus Schestag vom Initiativkreis Energie-Kraichgau e.V., worauf beim Stromwechsel zu achten ist.

 

Anschließend bestand die Möglichkeit, sich bei den vier Anbietern echten Ökostroms zu informieren und mit einem unkomplizierten Vertragswechsel direkt vor Ort einen wichtigen Schritt in Richtung Energiewende mitzugehen.

 

 Entscheidende Punkte beim Stromwechsel sind:

  

  • Kaufen Sie keinen Ökostrom von Unternehmen, die mit den 4 quasi-Monopolisten EnBW, eon, RWE und Vattenvall verbunden sind. Hier wird nur der ohnehin schon vorhandene Strom aus alten Laufwasserkraftwerken teurer verkauft, während die "Normalkunden" einen höheren Kohle- und Atomstromanteil erhalten.
  • Achten Sie darauf, wohin Ihr Geld fließt. Mit „Ökostrom“ von EnBW etc. finanzieren Sie Lobbyorganisationen und Marketingaktionen pro Atom und pro Kohle.
  • Ökostromangebote sollten mit einer Neuanlagenquote verbunden sein. Nur Anlagen zur Gewinnung regenerativen Stroms, die neu gebaut werden, ersetzen alte Atom- und Kohlemeiler.

 

Stromwechseln können Sie auch online unter www.atomausstieg-selber-machen.de

 

 

Zur aktuellen Diskussion um die "Neue Stadtmitte"

Natürlich befassen auch wir Grüne uns schon länger mit diesem Thema. Wir sind davon überzeugt, dass "ob" und "wie" einer "neuen Mitte" in Rheinstetten von den Bürger/innen mitentschieden werden muss. Somit unser klares Plädoyer für Transparenz und echte Bürgerbeteiligung - nicht nur bei diesem Thema.

 

Im Vorfeld machen wir und unsere Grünen Rät/innen uns für eine repräsentative kommunale Bürgerbefragung stark.

 

Was kann solch eine Bürgerbefragung leisten? 

=> Einige Antworten und Beispiele von Städten, die damit gute Erfahrungen

     gesammelt haben, finden Sie hier

 

Einen ersten Entwurf für einen möglichen Fragebogen finden Sie hier

 

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Der Klimagipfel in Kopenhagen ist in aller Munde. Weltweit werden unterstützend Mahnwachen durchgeführt - so auch am Samstag, 12. Dezember am frühen Abend am alten Busplatz in Forchheim.

 

 

Rheinstettener Kerzen-Mahnwache für Kopenhagen

 

Über 40 kleine und große Menschen haben sich trotz Kälte um unsere "350" aus Teelichtern versammelt, um gemeinsam ein Zeichen für Klimaschutz zu setzen. Es wurden internationale Lieder gesungen und eine Rede verlesen. Danach war Zeit für Austausch bei heißen Getränken und Gebäck.

 

Unser großer Dank an alle, die sich beteiligt haben!!! Vertreten waren neben den Grünen und der IGR auch der BUND Rheinstetten, die Siedler von KA, die Freien Wähler... und viele mehr. Danke!  

 

Mehr Infos finden Sie in unserer

=> Einladung zur Kerzen-Mahnwache für Klimaschutz

Und hier noch ein paar optische Eindrücke:

 

 

 Singen für Kopenhagen

 

 

 

 

 

Singen für Kopenhagen

Sie wollen wissen, was die Grünen im Gemeinderat so treiben?
=> Hier finden Sie eine aktuelle Antwort!
Sie wollen wissen, warum die Grünen im Gemeinderat dem Haushalt 2010 nicht zugestimmt haben? - Hier finden Sie die Antwort.
Zensur im Gemeinderat

Derzeit häufen sich Beschwerden über das im Sommer vom Gemeinderat beschlossene Verfahren zu den Leserbriefen in Rheinstetten Aktuell. Kritische Leserbriefe übergibt der Oberbürgermeister dem Gemeinderat zur Überprüfung. Dieser entscheidet dann in nichtöffentlicher Sitzung über eine Veröffentlichung. Wir erachten dies als extreme Beschneidung der Meinungsfreiheit der Rheinstettener Bürgerinnen und Bürger, die mit der Rubrik Leserbriefe eigentlich einmal gestärkt werden sollte. Leserbriefe, die den veröffentlichten Richtlinien entsprechen, sollten abgedruckt werden. Die Politik sollte sich hier heraushalten, denn das dünne Eis, auf dass sie sich begibt, droht sehr schnell zu brechen, zum Schaden der Demokratie und des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Lokalpolitik. Wir unterstützen daher den Vorstoß der Freien Wähler zur Neuregelung der Leserbriefe in Rheinstetten Aktuell und bieten Ihnen gerne die Möglichkeit, Ihre Leserbriefe hier auf unserer Webseite zu veröffentlichen.

 

 

Vielen Dank an alle, die bei der Bundestagswahl GRÜN gewählt haben!!!

In Rheinstetten hat Bündnis 90/Die Grünen über 12% erzielt - in einem Wahllokal in Forchheim sogar knapp 15% und im Silberstreifen sogar über 16%.

DANKE für Ihr und Euer Vertrauen!

 
Vorstandswahlen im Ortsverband

Weitere Informationen dazu finden Sie hier:

Bündnis 90 / Die Grünen Rheinstetten wählen neuen Ortsvorstand!

 

&nb

Das vorläufige Ergebnis der ...

     und unser Kommentar dazu!

Impressionen unserer Vorwahlparty am Freitag, 5. Juni 2009 !

 

Auftakttrommeln mit Francis Zonon, Grace und Sybille

 

Renate Rastätter, bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag BaWü referiert Spotlights Grüner Politik von A - Z

 

Krönender Abschluss mit "Planetenfabrik"

 

Schön war's!!!

  • aktuelle Termine, bei denen Sie uns kennen lernen können: