video_label

Basisdemokratisches Rheinstetten

 

Basisdemokratie knüpft für uns eng an die Grundsätze der Lokalen Agenda 21[1] an, die Rheinstetten in 2002 in seiner Rheinstettener Erklärung[2] verabschiedet hat. Darin ist das  Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und BürgerInnenschaft als Rahmenbedingung für eine „lebendige, gesunde Kommune“ aufgeführt. Basisdemokratie verwirklicht sich für uns GRÜNE durch die enge Zusammenarbeit zwischen unseren Gemeinderäten und der Mitgliedschaft. Basisdemokratie bedeutet für uns eine frühzeitige Information und Einbeziehung der Bürgerschaft in wichtige gemeindliche Angelegenheiten.

 

Beratungen und Entscheidungen, ausgenommen Personalangelegenheiten, sollen grundsätzlich im GR öffentlich verhandelt werden. Schließlich sind für uns Bürgerentscheide ein wichtiges und zum Gemeinderat ergänzendes demokratisches Element, durch das die Bevölkerung während der 

Legislaturperiode ihren politischen Willen ausdrücken kann.

 

Öffentliche Leserbriefe sind ein wichtiger Bestandteil demokratischer Kultur. Deswegen werden wir frühestmöglich einen Antrag auf Wiedereinrichtung der Leserbriefseite in „Rheinstetten aktuell“ einbringen.

 

Betroffene zu Beteiligten machen - die Kompetenz der lokalen Agenda-Arbeitskreise, der Umweltverbände, des Ausländerbeirats, des Seniorenrats, des Jugendgemeinderats sowie von Frauen- und anderen lokalen Gruppen soll bei entsprechenden Ratsentscheidungen mehr Raum erhalten.



[1]1992 weltweit in Rio de Janeiro verabschiedet

[2]im Internet oder im Bürgerbüro erhältlich

expand_less